Für eine starke Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion

In einer steigenden Anzahl von Städten, Gemeinden und Landkreisen der Metropolregion ist zu beobachten, dass Auftritte Rechtsextremer zu einem festen Bestandteil des Alltags geworden sind. Jede Kommune in der Metropolregion kann von rechtsextremistischen Aktivitäten betroffen werden. Dabei sind Aufmärsche nur die leicht erkennbaren Spitzen ihres Vorgehens. Längst versuchen sie, unser demokratisches Gemeinwesen zu unterwandern und durch sogenannte Informations-, Musik- und andere Freizeitangebote, insbesondere für Jugendliche, unser Wertesystem in Frage zu stellen. Ihre menschenverachtende Ideologie ist in Teilen der Gesellschaft und in allen Altersgruppen angekommen.

Damit dieser Bedrohung angemessen begegnet werden kann, initiierte das Menschenrechtsbüro der Stadt Nürnberg gemeinsam mit der Bürgerbewegung für Menschenwürde in Mittelfranken/Ansbach Stadt und Landkreis im Jahr 2009 die „Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion“. Ihr geht es darum,

•          den Widerstand gegen rechtsextremistische Aktivitäten zu stärken, insbesondere möglichst viele Menschen bei aktuellen Anlässen zu mobilisieren;

•          bisher noch nicht betroffene Städte und Gemeinden zu sensibilisieren und für eine Mitwirkung in der Allianz zu gewinnen;

•          die Vernetzung und Zusammenarbeit zwischen Kommunen und zivilgesellschaftlichen Organisationen zu intensivieren;

•          die regionale und überregionale Koordinierung von Aktionen gegen Rechtsextremismus zu organisieren;

•          den Austausch von Erfahrungen, Informationen und Best-Practice-Beispielen durch regelmäßige Tagungen und durch eine Website zu fördern sowie

•          finanzielle Mittel für Aktivitäten der Kommunen und zivilgesellschaftlichen Gruppen einzuwerben.

Die ersten gemeinsamen Schritte sind getan. Mit dem Handlungsprogramm und

der Gastro-Initiative „Kein Platz für Rassismus! Wir zeigen Zivilcourage“ verfügt die Allianz gegen Rechtsextremismus beispielsweise über fundierte Instrumente, ihre Mitglieder und Interessierte, Gastronomie und Hotellerie zu informieren und zu beraten.

Es ist aber weiterhin unverzichtbar, dass die Kommunen, die Kirchen, die Unternehmen, Vereine und alle zivilgesellschaftlichen Akteurinnen und Akteure auf rechtsextremistische Agitationen reagieren, um den Neonazis mit ihren Parolen nicht kampflos unser Gemeinwesen zu überlassen. Die in den letzten Jahren von solchen Heimsuchungen betroffenen Städte und Gemeinden haben mit ihren Bürgerinnen und Bürgern hier Vorbildliches geleistet und mit bewundernswerter Kreativität gehandelt. Beispiele dafür sind Wunsiedel, Gräfenberg, der Landkreis Coburg und Rothenburg o. d. Tauber sowie andere Städte und Gemeinden in der Metropolregion. Die extremistische Rechte agiert jedoch immer professioneller und umfänglicher. So nutzt sie in ihrer öffentlichen Selbstdarstellung und in ihrem Erscheinungsbild zunehmend eine Mischung aus taktisch zurückhaltendem Auftreten sowie neuen politischen, aggressiven sozialen und kulturellen Aktionsformen, um ihre antidemokratische und rassistische Ideologie zu verbreiten. Damit es ihr nicht gelingt, die Köpfe der Menschen zu erreichen, ist ein langfristiges Programm mit konkreten Handlungsvorschlägen als Arbeitsgrundlage für die Allianz unverzichtbar.

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Die Metropolregion Nürnberg zeichne sich durch Toleranz und Weltoffenheit aus. Alle Bürger, gleich welcher nationalen, ethnischen, kulturellen, religiösen oder sozialen Zugehörigkeit sollten dies auch weiterhin  leben können. Das will die Allianz mit ihrem neuen Handlungsprogramm verteidigen. 

AKTUALISIERTES HANDLUNGSPROGRAMM zum Download

Wie können Kommunen und zivilgesellschaftliche Organisationen kooperieren?

Wie kann die Öffentlichkeit informiert und zivilgesellschaftliches Engagement gestärkt werden?

Wie kann die Zusammenarbeit mit den Medien intensiviert werden?

Wie können Bildungseinrichtungen Präventionsarbeit leisten?

Wie kann eine demokratische Jugendkultur gefördert werden?

Wie kann die Unterstützung der Wirtschaft für die Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion gewonnen werden?

Was können die Kommunen und die Zivilgesellschaft gegen öffentliche oder nichtöffentliche Veranstaltungen rechtsextremistischer Organisationen tun?

Was können die Kommunen und die Zivilgesellschaft gegen geplante Immobilienkäufe oder eine bereits vorhandene räumliche Infrastruktur rechtsextremistischer Kreise tun?

Wie können die Kommunen und die Zivilgesellschaft Rassismus, Diskriminierung und Fremdenfeindlichkeit wirksam entgegentreten und Chancengleichheit für alle fördern?

Wie können die Kommunen und die Zivilgesellschaft kulturelle Vielfalt fördern?

Was können Sportvereine gegen Rechtsextremismus und Rassismus im Sport tun?

Wie kann der Verbreitung rechtsextremer Propaganda, der Verführung Jugendlicher und Verunglimpfungen auf entsprechenden Seiten begegnet werden?