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Internet

Wie kann der Verbreitung rechtsextremer Propaganda, der Verführung Jugendlicher und Verunglimpfungen auf entsprechenden Seiten begegnet werden?

Das Internet und die Möglichkeiten des Web 2.0 sind von strategisch hohem Stellenwert für die rechtsextremistische Szene. Nahezu ungestört verbreiten sie dort ihre Propaganda, vernetzen sich mit rechtsextremen Gruppierungen anderer Länder und organisieren Treffen und Aufmärsche. Mit verunglimpfenden und herabwürdigenden Darstellungen sollen Personen, die sich gegen Rechtsextremismus engagieren, eingeschüchtert oder alltägliche Gegebenheiten in engem Zusammenhang mit ihrer Doktrin gezeigt werden. Jugendliche werden mit vermeintlich harmlosen Angeboten, zuweilen höhnisch oder gewaltverherrlichenden Darstellungen und Produkten an die Erlebniswelt Rechtsextremismus herangeführt. Nicht minder beliebt sind Online Spiele, in denen anonym Welten mit menschenverachtenden Zusammenschlüssen geschaffen werden. Dabei ist das Internet kein rechtsfreier Raum, auch wenn es dringend erforderlich ist, entsprechendes Recht auf internationaler und europäischer Ebene anzupassen und eine globale Rechtsharmonisierung herzustellen.

Vorschläge

  • Stärkung der Medienkompetenz durch Seminarangebote für Jugendliche, Multiplikatoren, Eltern und Lehrerschaft
  • Aufklärung über Symbole, Phrasen und versteckte Propaganda rechtsextremer Portale und in Online Games
  • Konsequente Nutzung bereits vorhandener Löschungsmöglichkeiten über entsprechende Meldebuttons auch auf den Web 2.0 Seiten
  • Einschaltung der Medienaufsicht
  • Bei Verstößen gegen den Jugendschutz umgehende Information an die Zentralstelle für Jugendschutz im Internet unter www.jugendschutz.net
  • Anzeige auffälliger Webseiten und strafrechtlich relevanter Darstellungen
  • Ausschöpfung aller im Zusatzprotokoll der Konvention zur Internetkriminalität (Cybercrime Convention, CCC) aufgeführten rechtlichen Handlungsmöglichkeiten
  • Durchführung von Jugendturnieren unter dem Motto „Fair Play“. Auszeichnung der fairsten Spielerinnen und Spieler, Mannschaften und Zuschauergruppen
  • Überprüfung und Anpassung der Vereinssatzungen im Hinblick auf die Mitgliedschaft von rechtsextremistischen Mitgliedern und Anpassung der Sportstätten- und Stadionordnungen