Fotogalerie Erlangen 2013


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5. Mitgliederversammlung

Erlangen, Rathaus

29. November 2013

Der stellvertretende Vorsitzende der Allianz gegen Rechtsextremismus in der Europäischen Metropolregion Nürnberg, Regionalbischof Dr. Stefan Ark Nitsche, begrüßte in Vertretung seiner verhinderten Vorstandskollegen die Teilnehmer der Mitgliederversammlung und stellte fest, dass die Einladung zur Mitgliederversammlung ordnungsgemäß zugegangen ist. Die Beschlussfähigkeit wurde festgestellt. Es wurden keine Ergänzungen zur übersandten Tagesordnung gewünscht.

Dr. Siegfried Balleis, Oberbürgermeister der Stadt Erlangen und Ratsvorsitzender der Metropolregion Nürnberg, bedankte sich für das Engagement der Allianz gegen Rechtsextremismus und wies auf die starke Vernetzung innerhalb der Metropolregion hin. Dr. Elisabeth Preuß, seit 10 Jahren Bürgermeisterin in der Stadt Erlangen, unterstrich den zivilen Widerstand mit dem Ziel, zu agieren und nicht nur zu reagieren – den Rechten immer einen Schritt voraus sein. Die Allianz ist das Flaggschiff im Kampf gegen den Rechtsextremismus in der Metropolregion.

Mit Blick auf den Ratsvorsitzenden Dr. Balleis, griff Dr. Nitsche den Ball auf und sprach die Hoffnung aus, dass die Arbeit der Allianz gegen Rechtextremismus auch finanziell von der Metropolregion gewürdigt werden könnte. Bisher verfügt die Allianz über keine eigenen finanziellen Ressourcen.

Rückblick 2013

In Folge gab er einen Rückblick auf das Jahr 2013 im Hinblick auf die Mitgliederentwicklung und ging auf die verschiedenen Arbeitskreise des Koordinierungsgremiums ein, deren Ergebnisse während der Versammlung vorgestellt wurden:
- Satzung
- Internet – Homepage
- Bildung
- Handlungsprogramm

Weiter führte Dr. Nitsche aus: Die Allianz gegen Rechtsextremismus will nicht nur reagieren, sondern auch proaktiv tätig werden. Nächstes Jahr sind zwei Wahlen: Europa- und Kommunalwahlen. Demokratische Mittel sind zu finden, die die rechtsextremen Tarnlisten so gering wie möglich halten.

Aktuelle Entwicklungen in der Metropolregion (Podiumsdiskussion)

In einer Podiumsdiskussion, geleitet von Martin Becher, wurden aktuelle Entwicklungen in der Metropolregion behandelt. Teilnehmer der Diskussion waren Michael Sommerkorn (Rechtsrat der Stadt Rothenburg), Tina Krause (KUnterBunT Bayreuth/Kulmbach) und Frau Dr. Elisabeth Preuß (Bürgermeisterin Stadt Erlangen). Schwerpunkte waren die Versuche der NPD Parteitage in verschiedenen Städten durchzuführen und die Diskussion von Gegenstrategien. Es folgten Informationen über Gegenaktionen bei NPD-Demonstrationen.

Satzung

Ein weiterer Schwerpunkt war die Verabschiedung der neuen Satzung, die die bisherige Geschäftsordnung konkretisiert und ergänzt. Die neue Satzung wurde in einem Arbeitskreis erarbeitet. Vertreter im Arbeitskreis waren Frau Suzi Streckel (Wirtschaft), Doris Groß (Geschäftsstelle der Allianz), Bürgermeister Werner Wolf (Gebietskörperschaften) und Ludwig K. Haas (Zivilgesellschaft). Ludwig K. Haas stellte die neue Satzung vor. Die Allianz gegen Rechtsextremismus ist weiterhin ein nicht eingetragener Verein und soll auch wegen der vielen Formalien kein eingetragener Verein werden. Geringfügige Ergänzungen wurden von einem Kommunalvertreter vorgeschlagen, die während der Mitgliederversammlung diskutiert und gutgeheißen wurden. Die Satzung wurde ohne Gegenstimmen angenommen und löst die Geschäftsordnung vom 24. Juli 2009 ab.

Wahl des Vorstandes und des Koordinierungsgremiums

Turnusmäßig wurden der Vorstand und das Koordinierungsgremium neu gewählt. Alle zur Wahl vorgeschlagenen Personen wurden von der Mitgliederversammlung gewählt. Herr Michael Helmbrecht wurde in Abwesenheit einstimmig zu 1. Vorsitzenden gewählt. Als stellvertretende Vorsitzende wurden gewählt: Dr. Elisabeth Preuß (Bürgermeisterin der Stadt Erlangen), Suzi Streckel (Unternehmerin), Dr. Stefan Ark Nitsche (Regionalbischof), Stefan Doll (Geschäftsführer der DGB Region Mittelfranken.) Bürgermeister Werner Wolf stellte sich nicht mehr zur Wiederwahl. Bei der Wahl der Mitglieder des Koordinierungsgremiums zeigten sich kurz alle anwesenden Personen, die sich zur Wahl stellten. Die Versammlung wählte das vorgeschlagene Koordinierungsgremium mit Mehrheit ohne Gegenstimmen bei 4 Enthaltungen.

Berichte der Arbeitsgruppen

Bildung

Martin Becher informierte über die Arbeitsgruppe Bildung, die im vorigen Jahr gegründet wurde. Eine Tagung mit ca. 100 Personen fand im Juni 2013 mit dem Thema „Bildung gegen Rechtsextremismus“ statt.

Homepage

Im Arbeitskreis „Homepage“ (Mitwirkende: Doris Groß, Anita Enser, Ludwig K. Haas und Réka Lörincz) wurden die Administration, die Struktur und die ersten Beiträge erarbeitet. Frau Lörincz stellte die Homepage am PC vor und beantwortete mehrere Fragen aus dem Teilnehmerkreis.

Handlungsprogramm

Der Arbeitskreis Handlungsprogramm aktualisierte und erweiterte die bisherige Fassung um die Handlungsfelder 11 Sport und 12 Internet. Die Erweiterung und Überarbeitung des Handlungsprogramms erfolgte unter Federführung von Doris Groß durch Michael Helmbrecht, Herbert Fuehr und Ludwig K. Haas. Das gedruckte Handlungsprogramm ist über die Geschäftsstelle zu beziehen oder als Download herunterzuladen.

 

Bericht über die Arbeit der Geschäftsstelle

Martina Mittenhuber (Leiterin des Menschenrechtsbüros der Stadt Nürnberg) berichtete über die Arbeit der Geschäftsstelle der Allianz gegen Rechtsextremismus. Die Geschäftsstelle ist Knotenpunkt für den Informationsaustausch. Informationen können der Geschäftsstelle zugeschickt werden, um diese an die Mitglieder weiterzugeben. Die Geschäftsstelle ist in nahezu allen Arbeitskreisen vertreten. Ansprechpartner ist Frau Doris Groß.



Dr. Nitsche bedankte sich bei Frau Dr. Preuß für die Gastfreundschaft im Erlanger Rathaus sowie bei Frau Martina Mittenhuber, Frau Groß und Frau Lörincz für die Organisation der Mitgliederversammlung und beendete die Versammlung um 18:15.