Am Donnerstag, 12.11.2020, fand die zwölfte Mitgliederversammlung der Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion Nürnberg aufgrund der Pandemie digital statt.

Zur vollständigen Pressemitteilung zur Mitgliederversammlung am 12.11.2020 geht's hier lang.

 

In den letzten Wochen und Monaten erschrecken uns offen antisemitische Übergriffe, Äußerungen und Symbole auf Demonstrationen und Kundgebungen gegen die Corona-Maßnahmen.
Immer wieder sehen sich Jüdinnen und Juden Übergriffen ausgesetzt; Synagogen müssen polizeilich bewacht und Schutzvorrichtungen installiert werden. Die politische Stimmung, geprägt durch „Corona-Rebellen“, die AfD und andere Rechtsextremist*innen, befeuert diese Entwicklungen weiter.
Diese Entwicklungen der letzten Zeit waren der Hintergrund, Herrn Dr. Ludwig Spaenle, Beauftragter der Bayerischen Staatsregierung für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus, für Erinnerungsarbeit und geschichtliches Erbe, für einen Vortrag zum Thema „Antisemitismus im Kontext der Covid-19-Pandemie“ einzuladen. Er gab den Teilnehmenden der Mitgliederversammlung erschütternde Einblicke aus seinem Aufgabengebiet.

Die Allianz setzte daraufhin ein deutliches Zeichen gegen Antisemitismus und schloss sich der Definition von Antisemitismus der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) an. Sie ruft ihre Mitglieder dazu auf, diese Definition auch in ihre Strukturen zu tragen und sich ihr ebenfalls anzuschließen.

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Bedenken zu den Corona-Maßnahmen und den Einschränkungen des gesellschaftlichen Zusammenlebens sind in einer Demokratie möglich und nötig. Deren Äußerung ist Zeichen einer lebendigen Demokratie.
Jede*r Einzelne hat jedoch die Verpflichtung, seine Kritik nicht in den Dienst von Feinden unserer Demokratie zu stellen und zu hinterfragen, mit wem er/sie auf der Straße steht. Keine Sorgen, keine Kritik, keine Empörung und auch keine Enttäuschung rechtfertigen den Schulterschluss mit den Feinden unserer Demokratie.
Mit unserer Resolution appellieren wir mit Nachdruck an alle Demonstrant*innen, nicht mit sogenannten Reichsbürger*innen, Holocaustleugner*innen, Verschwörungsanhänger*innen, Antisemit*innen und Neo-Nazis auf die Straße zu gehen, sondern sich deutlich von diesen zu distanzieren!

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Die Mitgliederversammlung 2020 hat in ihrer digitalen Sitzung am 12.11.2020 die anwesende Vertreterin der GdP Bezirksgruppe Mittelfranken, Frau Ulrike Rauskolb-Kunz, mit einer begrüßt und virtuell geehrt.

Gerade in diesem Jahr war das Thema Rassismus bei der Polizei weltweit in den Schlagzeilen. In Deutschland sorgten Drohschreiben an Politiker*innen und Anwält*innen unterschrieben mit „NSU 2.0“ für Entsetzen. Die Kontaktdaten der Empfänger*innen wurden illegal von Polizeicomputern abgerufen.

„Gerade vor diesem Hintergrund ist es ein wichtiges und deutliches Zeichen, dass die GdP Bezirksgruppe Mittelfranken der Allianz gegen Rechtsextremismus beitritt und sich mit dem Thema auseinandersetzt. Die GdP zeigt damit klare Haltung und Kante“, sagt Stephan Doll, Vorsitzender der Allianz.
Auch Ulrike Rauskolb-Kunz, kommissarische Vorsitzende, freut sich auf die gemeinsame Zusammenarbeit und betont:
„Die GdP Bezirksgruppe Mittelfranken positioniert sich klar gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit und Rechtsextremismus. Um dieses Signal auch nach außen zu tragen, war es für uns wichtig und nur logisch den Beitritt zur Allianz zu erklären. Wir befürworten zudem Studien zum Thema Rassismus bei der Polizei ausdrücklich. Nur so kann eine Diskussionsgrundlage geschaffen, struktureller Rassismus erkannt und nachhaltig bekämpft werden.“

 

Hier geht's zur gemeinsamen Pressemitteilung der GdP Bezirksgruppe Mittelfranken und der Allianz gegen Rechtsextremismus.

 

 

Auch die aktuellen Bedrohungen gegen Moscheegemeinden in der Metropolregion Nürnberg waren Thema der Mitgliederversammlung.
Hier positionierte sich Stephan Doll deutlich:
„Die Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion Nürnberg verurteilt die Drohungen gegen unsere Freunde muslimischen Glaubens auf das Schärfste. Wir bekämpfen als Allianz jegliche Form von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit. Die Drohbriefe gegen die Islamische Gemeinde Nürnberg und die Moscheegemeinde in Dietenhofen sind ein Angriff auf alle Demokratinnen und Demokraten. Die Anspielung auf den Holocaust macht deutlich: Hier sind Faschisten am Werk.“

 

 

Der Vorsitzende Stephan Doll blickte zurück auf dieses außergewöhnliche Jahr 2020 zwischen Kommunalwahl und Corona-Pandemie. Er betonte insbesondere die Veranstaltungen und Aktionen der Kampagne „Wer Demokratie WÄHLT keine Rassisten“ im Vorfeld der bayerischen Kommunalwahl im März. Besonders erfolgreich zeigte sich hier die Online-Mitmachaktion für angehende Kommunalpolitiker*innen, die in der gesamten Metropolregion und parteiübergreifend gut angenommen wurde.

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